Das Stadtbudget für 2019 spiegelt den gesellschaftlichen und politischen Konsens wider, im sozialen Bereich, der Pflege und bei der Sicherheit darf nicht eingespart werden. „Die Leistungen im Sozialbereich, der Pflege und die wertvolle Arbeit der Sozialvereine sind auch im nächsten Jahr abgesichert und im Budget garantiert“, betont Vizebürgermeister Franz X. Gruber. „Innsbruck ist eine soziale Stadt und der soziale Friede steht bei der Volkspartei an oberster Stelle. Die Leistungen der Stadt werden im nächsten Jahr sogar noch steigen und das Angebot weiter ausgebaut“, verweist Gruber auf aktuelle Vorhaben in diesem Bereich.
Der Innsbrucker Weg, „Sicherheit mit sozialer Dimension“ ist auch im nächsten Budget abgebildet. „Investitionen in die Sicherheit sind Grundpfeiler einer lebenswerten Stadt und in Zeiten wie diesen besonders erforderlich. Bei der Feuerwehr sind Infrastrukturmaßnahmen und neue Einsatz- und Löschfahrzeuge notwendig. Aber auch bei der Mobilen Überwachungsgruppe wird weiterhin in die Sicherheit investiert. Hier wäre der Sparstift definitiv falsch angesetzt“, ist Gruber überzeugt.
Im Bereich Naturraum, Naherholung, dem Forstwesen, der Gesundheit und dem Tourismus ist Innsbruck bestens aufgestellt. „Hier gilt es die Qualität zu sichern, was auch klar im Budget unterstrichen wird“, so Gruber.
Abschließend hält Gruber fest: „Ein Budgetminus und rote Zahlen sind nicht das Ziel einer bürgerlichen Politik. Die Volkspartei strebt – wie auf Bundes- und Landesebene – ausgeglichene Haushalte an. Die Finanzen waren und sind in Innsbruck im Ressort des Bürgermeisters. Innsbruck braucht in den nächsten Jahren einen klaren Sparkurs. Viele Großprojekte sind nun umgesetzt. In den nächsten Jahren werden sich die Themenschwerpunkte verschieben und wir werden uns auf das Wesentliche konzentrieren müssen. Damit wollen wir auch künftigen Generationen einen Handlungsspielraum sicherstellen. In den nächsten Jahren wird es daher eine Schuldenbremse und Sparbudgets benötigen.“
„Eine sparsame und transparente Finanzgebarung sind die zentrale Anliegen der Innsbrucker Volkspartei, daher ist eine in die Zukunft blickende, treffsichere und vorsorgende Finanzpolitik unerlässlich“, hält VP-Klubobmann Johannes Anzengruber, am Beginn seiner Budgetrede fest.
Stadtbudget mit Augenmaß und Treffsicherheit
„Besonderes Augenmerk legt die Volkspartei daher auf der zukünftigen Gestaltung und Schwerpunktsetzung des Budgets. Es gilt, die richtige Balance zu finden, zwischen notwendiger Sparsamkeit einerseits und Aufrechterhaltung der im täglichen Leben der Bevölkerung und der Familien so notwendigen Leistungen andererseits. Das Sicherheits- und Sozialressort, das in die Zuständigkeit der ÖVP fällt, sei dabei hervorgehoben, wo den Anforderungen der heutigen Zeit mit Augenmaß und Treffsicherheit entsprochen wird, so Anzengruber.
Klubobmann Anzengruber hält dazu weiter fest: „Um all die Leistungen der Stadt Innsbruck auch in Zukunft sicherstellen zu können, ist eine umsichtige Finanzgebarung unerlässlich. Die Budgetpolitik der Innsbrucker Volkspartei wird sich deshalb in den nächsten Jahren an folgende Grundsätze orientieren: strikte Budgetdisziplin, maximale Transparenz und laufende Kontrolle. Es liegt für das nächste Jahr ein Budget vor, das in die richtige Richtung zeigt. Die Angst- und Panikmache der Opposition ist hier vollkommen fehl am Platz. Sie führt nur dazu, die Bevölkerung zu verunsichern.
VP-Klubobmann Anzengruber erklärt abschließend: „Wir, als ÖVP Klub, werden auch in Zukunft für sparsame, aber treffsichere Budgets und für eine sorgsame sowie vorausschauende Finanzgebarung eintreten.“
