Innsbruck braucht eine Stadträtin, die für alle da ist

GR-Mehrheit stimmte für Ressort-Entzug von Schwarzl

„Die bewusste Parkplatzvernichtung, die bewusste Staubildung und die bewusste Parkgebührenabzocke sind die drei Hauptgründe, warum die Volkspartei heute geschlossen -wie die Fraktionen von FI, FPÖ, Liste Fritz, Seniorenbund, Gerechtes Innsbruck- (bei Stimmenhaltungen von einem freien Gemeinderat und von 2 SPÖ-Gemeinderäten; 1 Abwesenheit) auch für den Entzug der Ressorts mit Ausnahme dem Kulturbereich von Uschi Schwarzl zustimmte. Wir haben lange, vermutlich zu lange zugeschaut und immer wieder gehofft, die Einstellung und Vorgangsweise von Stadträtin Schwarzl ändert sich. Jetzt sind wir zum Schluss gekommen, es gibt in diesem Politikfeld kein Einsehen und auch keine Kompromissbereitschaft der Grünen Verkehrsstadträtin. Innsbruck braucht eine Mobilitätsstadträtin, die für alle Verkehrsteilnehmer da ist und, die nicht einzelne Gruppen -wie die Autofahrer- in Permanenz ausgrenzt. Es ist die vollkommene einseitige Ausrichtung der Verkehrspolitik von Uschi Schwarzl, die heute das Fass zum Überlaufen gebracht hat“, zeigt die Obfrau des Innsbrucker Verkehrsausschusses, GR Mariella Lutz, die wesentlichen Gründe zum Misstrauensvotum auf.

„Dieses überfraktionelle Abstimmungsergebnis ist nicht nur eine schallende Ohrfeige für die politische Arbeit von Stadträtin Uschi Schwarzl, sondern auch eine ganz klare Absage an die ideologisch geprägte Verkehrspolitik der Grünen in Innsbruck. Eine überwiegende Mehrheit im Gemeinderat hat heute Schwarzl ganz klar das Vertrauen entzogen, nur das erhöhte Quorum des Innsbrucker Stadtrechts hat Schwarzl vor der Abwahl gerettet. Bei diesem hohen Misstrauensvotum weiter als Verkehrsstadträtin tätig sein zu können, muss Schwarzl jetzt selbst entscheiden“, ordnet GR Lutz das hohe Abstimmungsergebnis gegen Schwarzl politisch ein.